„Wohin führt der Weg? – Der Iran hat gewählt“

Vortrag von Bahman Nirumand (Publizist, Schriftsteller) am 25.06.2013,
an der Universität Bonn.

Der Ausgang der iranischen Präsidentschaftswahl vom 14. Juni 2013 sei durchaus überraschend und der Ablauf der Wahl müsse positiv gesehen werden: Der Schriftsteller und Publizist Bahman Nirumand bezeichnete diese Wahlen als die ersten in der Islamischen Republik, die ohne jedwede Beanstandung im Hinblick auf Verlauf und Ergebnis stattgefunden hätten. Nirumands Vortrag in der Universität Bonn war überdurchschnittlich gut besucht – sicher mit ein Zeichen dafür, dass das Interesse an den Entwicklungen im Iran unverändert groß ist. Besonders, wenn diese Entwicklungen als positiv empfunden werden. Nirumands Vortrag stand daher unter der Leitfrage: Was war passiert? Wie lässt sich der deutliche Wahlsieg Rouhanis erklären?

Um dies zu beantworten, so Nirumand, müsse man die Situation der herrschenden Macht im Kontext der Geschichte seit der Islamischen Revolution betrachten. Und er spann einen Bogen von der revolutionären Bewegung von 1979 über den Iran-Irak Krieg der 1980er Jahre und Khatami bis hin zu Ahmadinejad und den Protesten nach den Wahlen von 2009.Das entscheidende Moment bei vielen einschneidenden Ereignissen und die treibende Kraft hinter Veränderungen in Iran sei die Zivilgesellschaft. Trotz aller äußeren Widerstände, die je nach der politischen Phase entsprechend stärker oder schwächer seien, habe sich die iranische Zivilgesellschaft, darunter auch an wichtiger Position die Frauenbewegung, stetig weiterentwickelt. Besonders in der Zeit unmittelbar nach dem Tode Khomeinis habe die Zivilgesellschaft ebenfalls zum Diskurs einer kritischen Selbstreflexion über den Status Quo beigetragen: War das die Republik, die man gewollt hatte?

Fragen nach der Vereinbarkeit von Menschenrechten, Demokratie und Freiheit mit der eigenen Religion sowie die Suche nach einem zeitgemäßen Weg, der die Religion nicht außen vor lasse, haben letztlich zum Entstehen des politischen Reformlagers geführt, aus dem auch Khatami hervorging. Das Scheitern seiner Reformpolitik wollte Nirumand nicht nur als Ergebnis des Konflikts mit den mächtigen Konservativen in Iran verstanden wissen. Vielmehr seien es der Westen und insbesondere die USA gewesen, die Khatamis ausgestreckte Hand nicht angenommen und sie sogar immer wieder kompromisslos zurückgewiesen haben – was Khatami  politisch sehr geschwächt habe. Dies habe den idealen Nährboden abgegeben für eine „ideologisch verbrämte Politik nach innen und nach außen“, so wie Ahmadinejad sie verfolgt habe. Der Nachfolger Khatamis habe klug erkannt, dass die iranische Politik eine neue Nuance brauchte und er habe sich des Nationalismus bedient. Ausserdem habe er das konservative Establishment herausgefordert und Schlüsselpositionen des Systems mit eigenen Verbündeten besetzt. Trotz einer zunächst großen Anhängerschaft in der Bevölkerung sei er aber zunehmend auf Widerstand gestoßen, der in den Unruhen nach der Wahl von 2009 gipfelte.

Für Nirumand stand das System bei den diesjährigen Wahlen nun vor der Frage: Lassen wir nur „Radikale“ zu, oder lassen wir uns auch auf einen „Kompromiss-Kandidaten“ ein? Die überraschend hohe Wahlbeteiligung und die Wahl Rouhanis symbolisierten den großen Wunsch der iranischen Bevölkerung nach einem positiven Wandel in der iranischen Politik. Allerdings betonte Nirumand, dass Rouhani keineswegs ein Reformer sei. Er sei ein Mann des Systems. Aber er sei doch auch ein „Mann des Kompromisses“ und ein Diplomat, der unter anderem – so Nirumand – das beste Buch zum Thema Nuklearkonflikt verfasst habe. Nirumand endete mit dem vorsichtig optimistischen Statement, dass Iran nun die Chance habe, vom radikalen Kurs abzukommen und sich zu öffnen, und schloss mit dem Ausdruck seiner Hoffnung darauf, dass die „offene Atmosphäre“, die derzeit in Iran herrsche, anhalten möge und neuen Raum für eine lebendige Zivilgesellschaft schaffe. In der anschließenden Diskussion wies Bahman Nirumand auf die entscheidende Chance hin, die sich nunmehr für den Westen im Umgang mit Iran eröffnet habe. Hier liege die große Verantwortung für den künftigen Kurs des Iran. Ob die USA und ihre Verbündeten überhaupt ein wirkliches Interesse an einem kompromissbereiten, offenen und diplomatischen Iran haben, das zog  Nirumand jedoch in Zweifel.