Satzung der Deutsch-Iranischen Gesellschaft e.V.

§ 1 Name und Sitz
Der Verein führt den Namen ‘Deutsch-Iranische Gesellschaft e.V.’ Er hat seinen Sitz in Bonn.

§ 2 Örtlicher Wirkungskreis
Der Wirkungskreis des Vereins erstreckt sich auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Der Verein kann in allen größeren Städten Zweigstellen ohne eigene Rechtspersönlichkeit einrichten.

§ 3 Zweck
Der Verein hat die Aufgabe, die freundschaftlichen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Iran zu pflegen und zu vertiefen. Zu diesem Zweck führt er kulturelle und informative öffentliche Veranstaltungen durch.
Durch Wahrung der in § 3 genannten Aufgaben verfolgt der Verein ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts ‘Steuerbegünstigte Zwecke’ der Abgabenordnung. Die finanziellen Mittel zur Erreichung des Vereinszwecks werden durch Mitgliedsbeiträge und durch Zuwendungen aufgebracht. Sie dürfen nur nach § 16 dieser Satzung Verwendung finden.
Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

§ 4 Mitgliedschaft
Mitglied kann jede in der Bundesrepublik Deutschland ansässige natürliche oder juristische Person werden, die ein ernsthaftes Interesse an der Region und ihrer Kultur hat. Über die Aufnahme von Mitgliedern entscheidet der Vorstand. Die Zustimmung kann auch schriftlich erteilt werden.

§ 5 Ehrenmitglieder
Persönlichkeiten, die sich um den Verein besondere Verdienste erworben haben, können auf Antrag des Vorstandes von der Mitgliederversammlung zu Ehrenmitgliedern ernannt werden. Die Ehrenmitglieder haben alle Rechte der Mitglieder.

§ 6 Rechte der Mitglieder
Die Mitglieder haben das Recht, an den Mitgliederversammlungen mit beschließender Stimme teilzunehmen.

§ 7 Pflichten der Mitglieder
Die Mitglieder haben einen jährlichen Mitgliedsbeitrag zu entrichten. Die Höhe des Jahresbeitrags wird von der ordentlichen Mitgliederversammlung festgesetzt. Der Mitgliedsbeitrag ist mit Beginn eines jeden Vereinsjahres zum 15. Januar fällig. Der Betrag gilt auch bei späterem Beitritt für das jeweilige Kalenderjahr.
Fördermitglieder des Vereins sind Mitglieder, die sich zur Leistung eines besonderen Jahresbeitrags oder eines einmaligen besonderen Beitrags verpflichtet haben.
Ehrenmitglieder zahlen keine Beiträge.

§ 8 Beginn und Ende der Mitgliedschaft
Die Mitgliedschaft beginnt an dem Tage, an dem der Vorstand die Aufnahme beschließt. Die Mitgliedschaft erlischt, abgesehen vom Falle des Ablebens:

  1. durch schriftliche Austrittserklärung. Diese enthebt nicht von der Verpflichtung zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages für das laufende Kalenderjahr.
  2. durch Aberkennung. Diese kann vom Vorstand aus wichtigem Grunde beschlossen werden.

§ 9 Organe des Vereins
Die Organe des Vereins sind:

  1. die Mitgliederversammlung und
  2. der Vorstand.

§ 10 Mitgliederversammlung

  1. Die ordentliche Mitgliederversammlung ist die Jahresversammlung der Mitglieder des Vereins. Sie findet mindestens einmal jährlich statt und ist vom Vorstand einzuberufen.
  2. Außerordentliche Mitgliederversammlungen können vom Vorstand einberufen werden. Sie müssen einberufen werden, wenn mindestens ein Drittel der Mitglieder dies unter Angabe von Gründen schriftlich beantragt.
  3. Die Einladungen zu den Mitgliederversammlungen erfolgen schriftlich und spätestens 14 Tage vorab durch den Vorstand. Der schriftlichen Einladung ist eine Tagesordnung beizufügen.
  4. Die Mitglieder können nur persönlich an den Versammlungen teilnehmen. Eine Vertretung durch Beauftragte ist unzulässig. Bei juristischen Personen gelten die organschaftlichen Regelungen. Sie haben nur eine Stimme.
  5. Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung wird ein schriftliches Protokoll gefertigt und von dem Protokollführer unterzeichnet.

§ 11 Aufgaben der Mitgliederversammlung
Zu den Aufgaben gehören:

  1. die Entgegennahme des vom Vorstand zu erstattenden Tätigkeits- und Rechenschaftsberichtes;
  2. die Entlastung des Vorstandes;
  3. die Wahl der Vorstandsmitglieder;
  4. die Wahl der Rechnungsprüfer und deren Ersatzmänner;
  5. die Ernennung von Ehrenmitgliedern;
  6. die Festsetzung der Höhe der Mitgliedsbeiträge;
  7. die Beratung und Beschlussfassung über sonstige Anträge des Vorstandes oder der Mitglieder;
  8. die Auflösung des Vereins.

§ 12 Der Vorstand

  1. Der Vorstand besteht aus Präsident/in, Vizepräsident/in, Generalsekratär/in, Schatzmeister/in sowie höchstens sieben weiteren Mitgliedern. Präsident/in, Vizepräsident/in, Generalsekretär/in und Schatzmeister/in sind jeweils einzelvertretungsbefugt. Im Übrigen besteht Gesamtvertretung.
  2. Der Vorstand wird auf drei Jahre gewählt. Nach Ablauf seiner Amtszeit bleibt der Vorstand bis zur nächsten Wahl im Amt.
  3. Der Vorstand soll grundsätzlich aus Angehörigen beider Nationen zusammengesetzt sein. Die Vorstandsmitglieder üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus und haben keinen Anspruch auf Entschädigung für den im Vereinsinteresse geleisteten Zeitaufwand.

§ 13 Aufgaben des Vorstandes

  1. Der Vorstand berät und beschließt über alle Angelegenheiten des Vereins, die nicht ausdrücklich der Mitgliederversammlung vorbehalten sind, mit einfacher Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des/r Präsidenten/in und in seiner Abwesenheit die des/r Vizepräsidenten/in. Nur bei Anwesenheit des/r Präsidenten/in oder des/r Vizepräsidenten/in ist der Vorstand beschlussfähig. Scheidet ein Mitglied des Vorstandes – dies gilt auch für die alleinvertretungsbefugten Vorstandsmitglieder – vor Beendigung seiner Amtzeit aus dem Vorstand aus bzw. ist er aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen an der Amtsausübung gehindert, so bleibt der Restvorstand bis zum Ende der nächsten Mitgliederversammlung beschlussfähig. Ferner ist für die Beschlussfähigkeit des Vorstandes die Anwesenheit von mindestens zwei weiteren Mitgliedern des Vorstandes erforderlich.
  2. Die Aufgaben des Vorstandes sind insbesondere:

a. Entscheidungen über die Mitgliedschaft;
b. Festlegung der Veranstaltungen;
c. Verwaltung des Vereinsvermögens;
d. Aufstellung des jährlichen Tätigkeitsberichts und des Rechnungsabschlusses über das abgelaufene Vereinsjahr;
e. Vorbereitung der Mitgliederversammlung.

Das Programm des Vereins wird vom/von der Geschäftsführer/in vorbereitet und durchgeführt. Der Schatzmeister verwaltet das Vereinsvermögen nach Maßgabe des Vorstandes. Er erstellt die Jahresbilanzen und bereitet den jährlichen Kassenbericht vor.


§ 14 Beschlüsse und Wahlen

  1. Bei allen Beschlüssen der Mitgliederversammlung entscheidet die einfache Mehrheit der anwesenden Mitglieder. Bei Stimmengleichheit entscheidet der/die Präsident/in oder in seiner Abwesenheit der/die Vizepräsident/in.
  2. Die Vorstandswahlen sind vertraulich. Der/die Präsident/in oder der/die Vizepräsident/in leitet die Wahlen, wobei bei eigener Wiederkandidatur das älteste anwesende Vereinsmitglied den Vorsitz führt. Es entscheidet die einfache Mehrheit. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stichwahl. Eine Wiederwahl in den Vorstand ist zulässig.

§ 15 Rechungsprüfer

  1. Von der Mitgliederversammlung werden zwei Rechnungsprüfer für die Amtsdauer des jeweiligen Vorstandes gewählt, welchen die Prüfung des vom Vorstand festgestellten Rechnungsabschlusses und der hierzu erforderlichen Rechnungsunterlagen obliegt.
  2. Über das Ergebnis der Rechnungsprüfung referieren sie in der Mitgliederversammlung.
  3. Die Rechnungsprüfer gehören dem Vorstand nicht an. Sie können aber zu Vorstandssitzungen, in denen über die Verwendung von Vereinsmitteln beraten wird, hinzugezogen und gehört werden.
  4. Rechnungsprüfer üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus und haben keinen Anspruch auf Entschädigung für den im Vereinsinteresse geleisteten Zeitaufwand.

§ 16 Finanzielle Zuwendungen

  1. Etwaige Gewinne dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglied auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins haben sie keinen Anspruch auf Rückzahlung von Beiträgen und Zuwendungen.
  2. Es darf keine Person durch Verwaltungsaufgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 17 Auflösung des Vereins

  1. Der Verein wird aufgelöst, wenn dies in einer Mitgliederversammlung mit Dreiviertelmehrheit der anwesenden Mitglieder beschlossen worden ist. Den Auflösungszeitpunkt bestimmt die Mitgliederversammlung.
  2. Bei Auflösung oder Aufhebung der Körperschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen der Körperschaft an den Verein CCDC – Children Cultural Development Center, der es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.

§ 18 Satzungsänderungen
Satzungsänderungen können von der Mitgliederversammlung nur mit einer Stimmenmehrheit von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder beschlossen werden. Der Vorstand kann ebenfalls von sich aus Vorschläge zur Satzungsänderung der Mitgliederversammlung unterbreiten. Der Beschluss darüber wird jeweils von der Jahresmitgliederversammlung gefasst.

Bonn, den 08.08.2016