„Alles ist offen“

Nahost-Experte Michael Lüders referierte über Chancen und
Entwicklungen nach den iranischen Präsidentschaftswahlen

Vor einem bis auf den letzten Platz gefüllten Hörsaal bot Nahost-Experte Dr. Michael Lüders dem Publikum einen umfassenden Über- und Einblick in die komplexe politische Lage des Nahen und Mittleren Ostens mit besonderem Fokus auf der Rolle Irans. Die Frage nach einem möglichen „Neubeginn“ für Iran mit Präsident Rouhani bezog Lüders vor allem auf den seit Jahren anhaltenden Atomkonflikt und die generelle Ausrichtung iranischer sowie auch westlicher Politik.
Der Referent begann mit dem aktuellen Brennpunkt Syrien und dem Bürgerkrieg dort, den er als „Stellvertreterkrieg“ bezeichnete: Vor allem Saudi Arabien und die Golfstaaten wendeten sich aus geopolitischen Gründen gegen Syrien und damit auch gegen Iran. Israel und die USA seien ebenfalls entscheidende Mächte: „Regime change“ in Syrien – so sei deren Hoffnung gewesen – würde auch zu einer Abwendung Syriens von Teheran und einer Hinwendung zu Washington führen und damit die so genannte „schiitische Achse“ durchbrechen (Hizbollah), die Lüders als ohnehin recht fragile Allianz mit unterschiedlichen Interessen bezeichnete.
An der überraschenden Kehrtwende der USA in der Frage des angedrohten Angriffs auf Syrien lasse sich allerdings erkennen, wie rasant schnell sich die Politik ändern kann, was generell jegliche Prognose für die Region überaus schwierig mache.

Nach einem historischen Rekurs zu den Hintergründen der syrisch-iranischen Verbindung sowie der anti-westlichen Haltung Irans legte Lüders die politischen Interessen Israels und der USA als Hegemonialmächte im Nahen Mittleren Osten dar:  Iran als einziges Land der Region mit einer nicht pro-westlichen Regierung gelte es zu isolieren, wobei das bereits seit den 1970ern laufende iranische Atomprogramm lediglich ein „Hebel“ dafür sei, dieses Vorhaben umzusetzen. Bei dieser Politik der Isolation spiele die amerikanische Israel-Lobby AIPAC (American Israel Public Affairs Committee) zudem eine bedeutende Rolle, da sie massiv Einfluss auf den amerikanischen Kongress und seine Abgeordneten nehme – sowohl in der Iran- als auch in der aktuellen Syrienpolitik.  Lange Zeit habe das Credo „regime change“ die Politik des Westens (angeführt durch die USA und beeinflusst durch Israel)  gegenüber Iran bestimmt. Diplomatische Versuche Irans, etwa durch den damaligen Präsidenten  Khatami, beim Streit um das Atomprogramm  zu einer Verständigung zu kommen, mussten deswegen scheitern. Dies habe Ahmadinejad genutzt und sich als Hardliner gar nicht erst die Mühe gemacht, eine moderate Haltung einzunehmen.  Lüders erklärte, dass der Streit um das Atomprogramm schon längst hätte beigelegt werden können, wenn der Westen dazu bereit gewesen wäre. Diese Einschätzung beruhe nicht zu letzt auf den Aussagen Mohammed El-Baradeis, der  von 1997 bis 2009 der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEA) vorstand.

Im abschließenden Teil seines Vortrags ging Michael Lüders auf den Kurs von Rouhani ein, den so genannten „Charme-Modus“. Das Entgegenkommen Irans und die Aufnahme von Gesprächen sei zunächst positiv, jedoch müsse Rouhani innerhalb der nächsten 12 Monate substantielle Ergebnisse liefern, d.h. die Abschaffung der scharfen Sanktionen gegen Iran erfolgreich verhandelt haben, um diesen neuen Kurs innenpolitisch weiter legitimieren zu können. Einen Angriff Israels hält Lüders zu diesem Zeitpunkt zumindets für ausgeschlossen. Diese Entwicklung sei auch eine massive Niederlage für AIPAC  und Netanyahu. Weiter glaubt Lüders nicht daran, dass der Iran tatsächlich eine Bombe baue: Es sei lediglich das Know-How, um dass es hier gehe. Aus Sicht des Nahost-Experten ist Präsident Rouhani das Beste, was Iran derzeit passieren konnte. Eine konkrete Prognose zum Verlauf der Entwiclungen in der Region und für Iran wagte Lüders jedoch nicht. Rouhani werde ein Ende der Sanktionen fordern, dies jedoch könne nur im amerikanischen Kongress entschieden werden und bedürfe eines enormen Kurswechsel der Iranpolitik der USA. Lüders‘ Fazit: Alles ist offen.